Übergabe der Listen des Bürgerbegehrens gegen die StUB

Liebe Mitstreiter und Mitstreiterinnen gegen die StUB

Am Mittwoch, den 25.11. habe ich die Listen für das Bürgerbegehren mit etwa 4 300 Unterschriften an den OBM Dr. Janik übergeben. Seine Reaktion war: die Abstimmung über die Gründung des StUB-Zweckverbandes wird auf den 10.12. verschoben. Sein Kommentar: Wenn es einen Bürgerentscheid gibt und dessen Ergebnis gegen die StUB ausfällt, dann wird die StUB das gleiche Schicksal „ereilen“ wie die Umgestaltung des Theaterplatzes mittels Tiefgarage und die Privatisierung der ESTW: die StUB würde auch fallen gelassen.

Der erste Schritt ist nun die Prüfung der Listen durch das Rechtsamt der Stadt. Sind die Listen in Ordnung, prüft anschließend das Wahlamt die Unterzeichner ob sie identifiziert werden können, ob sie in Erlangen wahlberechtigt sind und ob sie nur einmal unterzeichnet haben. Das Ergebnis wird sein, dass eine gewisse Anzahl Unterschriften aussortiert werden. Diese fehlenden Unterschriften müssen bis spätestens 10.12. nachgereicht werden. Dazu ist es aber erforderlich, weiter Unterschriften zu sammeln, weil das Zeitfenster für die Sammlung der fehlenden Stimmen mit zwei Wochen recht kurz ist und je mehr wir bereits haben, erleichtert es uns die fehlenden Stimmen zu gewinnen. Ist das Bürgerbegehren dann akzeptiert, wird die Stadt innerhalb der folgenden 3 Monate einen Bürgerentscheid abhalten. Lehnt die Mehrheit der Bürger/innen die StUB ab, dann dürfte die StUB fallen gelassen werden.

Es gibt noch viel zu tun – packen wir es an,
mit freundlichem Gruß
Wilhelm Krieger

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